• Programm für die Kommunalwahl: „Pellworm denken!“

    Liebe Pellwormerinnen und Pellwormer!Unser Wahlprogramm ist fertig! Mit vereinten Kräften haben wir es in lebendigen Diskussionen weiterentwickelt und am 9. März 2018 beschlossen. Herzlichen Dank an alle, die Ideen und Verbesserungsvorschläge beigetragen haben! Wir finden, es ist ein erfrischendes und fundiertes politisches Angebot an all diejenigen geworden, denen die erfolgreiche Weiterentwicklung unserer Insel am Herzen liegt. Macht Euch selbst ein Bild von unseren Vorschlägen, und tragt sie weiter, wenn sie Euch gefallen. Wir rechnen mit Euren Stimmen am 6. Mai!
    Weiterlesen
  • Unsere Kandidaten wurden gewählt!

    Am 2. Februar 2018 waren alle Mitglieder des SPD-Ortsvereins ins Café Anticus eingeladen, um unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 6. Mai 2018 zu bestimmen. Wir konnten eine interessante Liste zusammenstellen, in der alle Generationen und unterschiedlichste Berufsgruppen vertreten sind. Auf die ersten sechs Plätzen, die als Direktkandidaten/innen auf dem Wahlschein erscheinen werden, sind gewählt worden: Dethlef Dethlefsen, Astrid Korth, Norbert Nieszery, Hauke Zetl, Jörg Ketelsen und Gerd-Jakob Nommsen. Als Listenkandidaten/innen folgen: Walter Herrig, Thomas Tallowitz, Birger Zetl, Hauke Martensen, Tore Zetl, Andreas Albrecht und Angela van Dijk. Diese würden dann in die Gemeindevertretung nachrücken, wenn einer der Direktkandidaten ausfällt. Macht Euch ein Bild von uns. Wir freuen uns über Eure Unterstützung bei der Wahl.
  • Programm für die Kommunalwahl: „Pellworm denken!“

    Liebe Pellwormerinnen und Pellwormer!Unser Wahlprogramm ist fertig! Mit vereinten Kräften haben wir es in lebendigen Diskussionen weiterentwickelt und am 9. März 2018 beschlossen. Herzlichen Dank an alle, die Ideen und Verbesserungsvorschläge beigetragen haben! Wir finden, es ist ein erfrischendes und fundiertes politisches Angebot an all diejenigen geworden, denen die erfolgreiche Weiterentwicklung unserer Insel am Herzen liegt. Macht Euch selbst ein Bild von unseren Vorschlägen, und tragt sie weiter, wenn sie Euch gefallen. Wir rechnen mit Euren Stimmen am 6. Mai!
    Weiterlesen
  • Unsere Kandidaten wurden gewählt!

    Am 2. Februar 2018 waren alle Mitglieder des SPD-Ortsvereins ins Café Anticus eingeladen, um unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 6. Mai 2018 zu bestimmen. Wir konnten eine interessante Liste zusammenstellen, in der alle Generationen und unterschiedlichste Berufsgruppen vertreten sind. Auf die ersten sechs Plätzen, die als Direktkandidaten/innen auf dem Wahlschein erscheinen werden, sind gewählt worden: Dethlef Dethlefsen, Astrid Korth, Norbert Nieszery, Hauke Zetl, Jörg Ketelsen und Gerd-Jakob Nommsen. Als Listenkandidaten/innen folgen: Walter Herrig, Thomas Tallowitz, Birger Zetl, Hauke Martensen, Tore Zetl, Andreas Albrecht und Angela van Dijk. Diese würden dann in die Gemeindevertretung nachrücken, wenn einer der Direktkandidaten ausfällt. Macht Euch ein Bild von uns. Wir freuen uns über Eure Unterstützung bei der Wahl.
  • Programm für die Kommunalwahl: „Pellworm denken!“

    Liebe Pellwormerinnen und Pellwormer! Unser Wahlprogramm ist fertig! Mit vereinten Kräften haben wir es in lebendigen Diskussionen weiterentwickelt und am 9. März 2018 beschlossen. Herzlichen Dank an alle, die Ideen und Verbesserungsvorschläge beigetragen haben! Wir finden, es ist ein erfrischendes und fundiertes politisches Angebot an all diejenigen geworden, denen die erfolgreiche Weiterentwicklung unserer Insel am Herzen liegt. Macht Euch selbst ein Bild von unseren Vorschlägen, und tragt sie weiter, wenn sie Euch gefallen. Wir rechnen mit Euren Stimmen am 6. Mai!
    Weiterlesen
  • Unsere Kandidaten wurden gewählt!

    Am 2. Februar 2018 waren alle Mitglieder des SPD-Ortsvereins ins Café Anticus eingeladen, um unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 6. Mai 2018 zu bestimmen. Wir konnten eine interessante Liste zusammenstellen, in der alle Generationen und unterschiedlichste Berufsgruppen vertreten sind. Auf die ersten sechs Plätzen, die als Direktkandidaten/innen auf dem Wahlschein erscheinen werden, sind gewählt worden: Dethlef Dethlefsen, Astrid Korth, Norbert Nieszery, Hauke Zetl, Jörg Ketelsen und Gerd-Jakob Nommsen. Als Listenkandidaten/innen folgen: Walter Herrig, Thomas Tallowitz, Birger Zetl, Hauke Martensen, Tore Zetl, Andreas Albrecht und Angela van Dijk. Diese würden dann in die Gemeindevertretung nachrücken, wenn einer der Direktkandidaten ausfällt. Macht Euch ein Bild von uns. Wir freuen uns über Eure Unterstützung bei der Wahl.
  • Programm für die Kommunalwahl: „Pellworm denken!“

    Liebe Pellwormerinnen und Pellwormer! Unser Wahlprogramm ist fertig! Mit vereinten Kräften haben wir es in lebendigen Diskussionen weiterentwickelt und am 9. März 2018 beschlossen. Herzlichen Dank an alle, die Ideen und Verbesserungsvorschläge beigetragen haben! Wir finden, es ist ein erfrischendes und fundiertes politisches Angebot an all diejenigen geworden, denen die erfolgreiche Weiterentwicklung unserer Insel am Herzen liegt. Macht Euch selbst ein Bild von unseren Vorschlägen, und tragt sie weiter, wenn sie Euch gefallen. Wir rechnen mit Euren Stimmen am 6. Mai!
    Weiterlesen
  • Unsere Kandidaten wurden gewählt!

    Am 2. Februar 2018 waren alle Mitglieder des SPD-Ortsvereins ins Café Anticus eingeladen, um unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 6. Mai 2018 zu bestimmen. Wir konnten eine interessante Liste zusammenstellen, in der alle Generationen und unterschiedlichste Berufsgruppen vertreten sind. Auf die ersten sechs Plätzen, die als Direktkandidaten/innen auf dem Wahlschein erscheinen werden, sind gewählt worden: Dethlef Dethlefsen, Astrid Korth, Norbert Nieszery, Hauke Zetl, Jörg Ketelsen und Gerd-Jakob Nommsen. Als Listenkandidaten/innen folgen: Walter Herrig, Thomas Tallowitz, Birger Zetl, Hauke Martensen, Tore Zetl, Andreas Albrecht und Angela van Dijk. Diese würden dann in die Gemeindevertretung nachrücken, wenn einer der Direktkandidaten ausfällt. Macht Euch ein Bild von uns. Wir freuen uns über Eure Unterstützung bei der Wahl.
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8
  • 1
  • 2

SPD Pellworm

Kontroverse Debatten in der Sitzung der Gemeindevertretung

Kontroverse Debatten in der Sitzung der Gemeindevertretung am 29. September 2020

Bei weitem waren nicht so viele Besucher*innen wie sonst zur letzten Gemeinderatssitzung gekommen. Das mag daran gelegen haben, dass viele in Zeiten von Corona Menschenansammlungen meiden. Vielleicht lag es aber auch daran, dass es dieses Mal keine Postwurfsendung in alle Haushalte gegeben hatte: Die Kommunalaufsicht hatte mit Verweis auf den immer noch nicht genehmigten Haushalt eine solche „vermeidbare“ Ausgabe untersagt.

Die vorläufige Haushaltsführung zog sich dann auch wie ein roter Faden durch die verschiedenen Themen der Sitzung. Vor allem die Aussetzung der Fahrkarten-Bezuschussung aufgrund einer Intervention der Kommunalaufsicht sorgte für Diskussionsstoff. Gleich zu Beginn stellte Bürgermeisterin Astrid Korth in ihrem Bericht dar, wie es dazu gekommen war: Am 14. August hatte ein erstes Gespräch mit der Kommunalaufsicht zu diesem Thema stattgefunden, in dem die Gemeinde Pellworm gebeten wurde, die Bezuschussung freiwillig einzustellen. Dieses Ansinnen wies unsere Bürgermeisterin zurück mit dem Hinweis, man befinde sich genau im veranschlagten Finanzrahmen, die Gegenfinanzierung bringe weit mehr ein als der Zuschuss koste und außerdem sei sie an den einstimmigen Beschluss der Gemeindevertretung gebunden. Dies wurde von der Kommunalaufsicht zunächst akzeptiert, es flossen weitere Gelder zur Auszahlung der Zuschüsse. Bis dann am 24. September eine schriftliche Anweisung aus Husum eintraf, mit der Astrid unter Androhung ihrer Absetzung aufgefordert wurde, die Zuschussgewährung sofort einzustellen. Nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden leistete Astrid dieser harschen Aufforderung Folge und unterrichtete die Bevölkerung auf der Gemeinde-Webseite und per Aushang über die Einstellung der Zahlungen (die Versendung einer Postwurfsendung war ihr untersagt worden). Unter TOP 13 „Anfragen aus der Gemeindevertretung“ wurde das Thema Fahrkartenzuschuss dann kontrovers diskutiert. Hauke Zetl (SPD) fragte das Kreistagsmitglied Martin Jansen (CDU), wie diesbezüglich im Kreis diskutiert werde, ob es Gespräche darüber gegeben habe und was er persönlich tue, um der Pellwormer Bevölkerung wieder zu dem Zuschuss zu verhelfen. Martin Jansen wies jede Zuständigkeit von sich und erklärte, nicht eingebunden gewesen zu sein. Es handele sich nunmal um Weisungen aus Kiel an den Kreis. Er kritisierte die Öffentlichkeitsarbeit der SPD Pellworm, die auf diesen Vorgang hingewiesen hatte, und erklärte, so etwas dürfe man nicht tun. Daraufhin entgegnete Hauke Zetl, dass es schon merkwürdig sei, dass sich die Kommunalaufsicht ausgerechnet an den 30.000 € für den Fahrkartenzuschuss festbeiße - obgleich es hierfür eine Gegenfinanzierung gebe -, dass sich aber in Kiel und Husum keiner über die mehr als 500.000 € Planungskosten für den Gesundheitshof aufrege. Und so Hauke weiter: „Die Drohungen der Kommunalaufsicht gegen Astrid als ehrenamtliche Bürgermeisterin sind unmöglich, ich erwarte, dass Du das in Husum ansprichst!“ Man könne auch nicht sagen, so Hauke abschließend, dass wir eine arme Gemeinde sind, weswegen wir uns nicht zur Wehr setzen dürften, es gebe schließlich Gesetze. Dem stimmte die Leitende Verwaltungsbeamtin Sandra Rohde insofern zu, als sie darauf hinwies, dass der einstimmige GV-Beschluss weiterhin Bestand habe und nicht angegriffen, sondern nur für eine Zeit ausgesetzt worden sei, bis der Haushalt genehmigt sei. Ergänzend appellierte Astrid an die Adresse der Bürger*innen, dass man die gekauften Zehnerkarten nach wie vor bei der Verwaltung telefonisch oder per E-Mail anmelden und für eine später erfolgende Erstattung aufbewahren solle. Auf Nachfrage einer Bürgerin, ob die Auszahlung der Zuschüsse seit Jahresbeginn rechtlich in Ordnung gewesen sei, stellte Astrid klar, dass die Kommunalaufsicht sehr wohl zu Beginn des Jahres die Auszahlung mündlich genehmigt habe und ja auch acht Monate lang die Gelder hierfür bereitgestellt habe. Ein solches Miteinander zwischen Kommunalaufsicht und Gemeinde sei - so ergänzte Walter Fohrbeck - seit Jahren übliche Praxis in der Gemeinde Pellworm.

Das ewige Thema „Gesundheitshof“ spielte denn auch immer wieder eine Rolle, obwohl es gar nicht auf der Tagesordnung stand. Nachdem bereits Planungskosten in sechsstelliger Höhe ausgegeben worden seien, ohne dass ein greifbares Ergebnis vorliegt, diskutierte man kontrovers darüber, woran das wohl liegen möge. Während Martin Jansen (CDU) darauf drängte, alle zu beteiligenden Ministerien an einen Tisch zu holen, um in Sachen Förderung endlich weiter zu kommen, wurde von anderer Stelle darauf verwiesen, dass es immer noch kein tragfähiges Konzept gäbe, über das in der Gemeinde Einigkeit bestehe: Hauke Zelt (SPD): „Die einen wollen ein Riesenprojekt von über 30 Mio. €, die anderen lediglich den Neubau des Kurmittelhauses und die Sanierung der PelleWelle für rund 10. Mio. €. Bevor nicht geklärt ist, was wir als Gemeinde wollen, machen Gespräche in Kiel keinen Sinn!“ Dem stimmte auch Kurdirektorin Sarah Michna indirekt zu, als sie darstellte, dass zwar die noch fehlenden Unterlagen für das Wirtschaftsministerium derzeit von der Verwaltung erstellt würden, dass es aber schwierig sei, auf ein bestehendes Konstrukt im Nachhinein ein Konzept drauf zu packen. Das vom Wirtschaftsministerium dringend eingeforderte Nutzungskonzept fehle völlig. Dethlef Dethlefsen (SPD) erklärte diese Probleme mit der Entstehungsgeschichte des Gesundheitshofs: Die Planung sei immer an den Förderkriterien ausgerichtet worden. Auf diese Weise seien wir „in Dimensionen reingetrieben worden, die wir nicht mehr überblicken konnten“, die bisherigen Überlegungen passten einfach nicht auf das, was Pellworm wirklich braucht und will.

Eine weitere Diskussion entwickelte sich gegen Ende der Tagesordnung, als Gisela Jansen (CDU) eine neutrale Berichterstattung von der Inselzeitung „De Pellwormer“ einforderte – obwohl kein/e Vertreter/in des Blattes anwesend war. Die Zeitung könne nicht so parteipolitisch schreiben wie bisher, zumal man nicht gewusst habe, wer die Artikel eigentlich geschrieben habe. Dies sei eine Zumutung für all diejenigen, die sich in der Gemeinde engagieren. Astrid Korth verwies darauf, dass es in unserem Land Pressefreiheit gäbe und folglich dies auch kein Thema für die Gemeindevertretung sei. Und Tore Zetl (SPD) stellte richtig, dass die Inselzeitung zwar bisweilen deutliche Worte gefunden habe, dass dies aber Angelegenheit der Redaktion sei. Außerdem stimme es nicht, dass man nicht wissen könne, wer die Texte geschrieben habe, in der Vergangenheit seien alle Artikel stets mit dem Namen des Autors bzw. der Autorin versehen gewesen.

Die eigentlichen Themen auf der Tagesordnung nahmen – bis auf einen – im Vergleich dazu wenig Raum in der Diskussion ein. Die Berichte aus den Ausschüssen und aus der Biosphäre waren sehr informativ und wurden mit großem Interesse verfolgt. Marc Lucht (CDU) wurde einstimmig zum Nachfolger des zurück getretenen Martin Jansen (CDU) in den Amtsausschuss gewählt. Über die Frage, ob ab nächster Saison die Strandkörbe kostenlos angeboten werden sollen, war man sich hingegen nicht einig. Diese Initiative von engagierten Bürgern war bereits im Eigenbetriebsausschuss kontrovers diskutiert worden. Während aus Sicht von SPD und WGP die offenen Strandkörbe Gastfreundschaft und Offenheit gegenüber unseren Gästen zeigen, für eine bessere Auslastung der Körbe sorgen und dem Gast für die 2019 beschlossene Erhöhung der Kurtaxe etwas zurückgeben, verwies die CDU auf mögliche Kostensteigerungen durch Mehraufwand beim Bauhof und Mindereinnahmen im Haushalt. Die Christdemokraten vertraten daher die Meinung, dass die Gemeinde sich diese Wohltat nicht leisten könne. Dethlef Dethlefsen (SPD) verwies darauf, dass es sich ja zunächst lediglich um ein zweijähriges Modellprojekt handele, mit dem man Erfahrungen sammeln könne und dass man dann ggf. nachjustieren müsse. Ob überhaupt und in welcher Höhe Mehrkosten entstünden, sei fraglich, da für die Jahresstrandkörbe und die Reservierung eines bestimmten Strandkorbes nach wie vor Gebühren erhoben würden. Das sah Rolf Holsteiner (WGP) ähnlich, so dass am Ende die offenen Strandkörbe mit 7 Ja- und 3 Nein-Stimmen beschlossen wurden. Die daran anschließende Vorlage der CDU, wegen des Verzichts auf Strandkorbgebühren die Kurtaxe von 2,50 € auf 2,70 € zu erhöhen, wurde entsprechend mit den Stimmen von SPD und WGP abgelehnt.

Print

Hier finden Sie uns!

Kontaktdaten


SPD Pellworm
Ostersiel 24, DE-25849 Pellworm
+49 170 7717870
info@spd-pellworm.de
Sie finden uns auch auf Facebook

Wir sind jederzeit für Sie da

 

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.