Jahreshauptversammlung 2018

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Pellworm am 14.09.2018 im Café Anticus
Niederschrift
TOP 1
Der Vorsitzende Dr. Norbert Nieszery eröffnet um 20.10 Uhr die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2
Es werden keine Einwände oder Ergänzungen zur Tagesordnung vorgebracht.
TOP 3
Dr. Norbert Nieszery verliest das Protokoll der letzten Jahreshauptversammlung und bedankt sich bei Heinz-Dieter Brüggemann für dessen Erstellung. Es gibt keine Anmerkungen zum Protokoll.
TOP 4
Im Bericht des Vorsitzenden lässt Norbert Nieszery das vergangene Jahr Revue passieren, das für die SPD Pellworm ein sehr aufregendes und erfolgreiches Jahr war. Er verweist darauf, dass alle Aktivitäten gut dokumentiert sind (De Pellwormer, facebook, instagram, Website) und verzichtet auf die Darstellung von Einzelheiten. Er bedankt sich insbesondere bei Andreas Albrecht, der sich intensiv um die sozialen Medien gekümmert habe, was als wichtiger Beitrag zum Wahlsieg zu werten sei. Als Haupterfolg des letzten Jahres sei festzuhalten, dass die SPD auf Pellworm mittlerweile nicht nur als stärkste Fraktion den Bürgermeister stelle, sondern auch die politische Meinungsführerschaft innehabe. Er betont, dass alle Parteimitglieder zu diesem großartigen Erfolg beigetragen haben, mahnt aber auch an, dass jetzt nicht nachgelassen werden dürfe. Eigentlich fange die politische Arbeit jetzt erst richtig an. Er verweist auf die folgenden Tagesordnungspunkte, in denen vor allem über das weitere Vorgehen gesprochen werden soll.
TOP 5 und TOP 6
Es wird beschlossen, diese beiden TOPs erst nach den Formalitäten zu behandeln.
TOP 7
Heidrun Albrecht stellt als Kassenwartin die finanzielle Situation des Ortsvereins dar.
TOP 8
Dieter Clausen berichtet über die Kassenprüfung am 30.01.2018 und fasst das Ergebnis dahingehend zusammen, dass die Kasse sehr gut geführt sei und alle Kassenvorgänge verständlich und nachvollziehbar seien. Er beantragt die Entlastung des Vorstands.
TOP 9
Der Vorstand wird einstimmig entlastet.
TOP 10
- Schriftwartin:
Donata Albrecht möchte aus persönlichen Gründen nicht länger Schriftwartin sein. Norbert Nieszery schlägt vor, Dr. Tordis Batscheider als für die Öffentlichkeitsarbeit Verantwortliche in den Vorstand zu wählen.
Wahlergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung.
Tordis Batscheider bedankt sich und nimmt die Wahl an.
- Kassenprüfer:
Dieter Clausen kann nicht erneut kandidieren. Norbert Nieszery schlägt Birger Zetl als zweiten Kassenprüfer vor.
Wahlergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung.
Birger Zetl bedankt sich und nimmt die Wahl an.
TOP 5 und 6
Norbert Nieszery berichtet von den ersten drei Monaten in seinem neuen Amt als Bürgermeister und stellt ausführlich die vielen Themen und Problemstellungen dar, die ihm vom Vorgänger ohne Übergabe hinterlassen worden sind und mit denen er sich während der Sommerpause vertraut gemacht hat: Gesundheitshof bzw. Sanierung von Schwimmbad und KGZ, Ausbau des Tiefwasseranlegers, sozialer Wohnungsbau, DRK-Pflegeheim, Instandsetzung der Landesstraße, Neubau Kita-Mensa, Aufbau einer zweiten Kita-Gruppe, Glasfaserausbau, Neubau eines Hubschrauberlandeplatzes, Kündigung der Verwaltungsgemeinschaft durch die Stadt Husum, personelle Ausstattung von Gemeinde und Amt.
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Dethlef Dethlefsen schildert, dass Norbert aus seiner Sicht als Bürgermeister mit viel zeitlichem Einsatz einen tollen Job macht und die vielen offenen Fragen und drängenden Themen, die ihm der Vorgänger hinterlassen habe, mit großer Fachkenntnis anpacke und die Probleme Pellworms endlich einer Lösung zuführe. Nach seiner Kenntnis sei auch die WGP sehr zufrieden mit ihrer Entscheidung, Norbert zu unterstützen. Er appelliert an die Parteimitglieder, die gewählten Vertreter und Norbert jetzt nicht alleine zu lassen, sondern sich weiterhin aktiv einzubringen und z.B. auch an Ausschusssitzungen teilzunehmen.
Einen breiten Raum nimmt in der folgenden Diskussion das Thema „Gesundheitshof“ ein, das von allen sehr skeptisch betrachtet wird, da das Investitionsvolumen aus verschiedenen Gründen exorbitant angestiegen ist und insbesondere das jährliche Defizit der Gemeinde sich voraussichtlich deutlich erhöhen wird. Norbert bittet darum, bei der Gemeindevertretersitzung am 19.9.2018 zahlreich zu erscheinen, um ihn zu unterstützen, wenn er das Thema mit allen neu gewonnenen Daten und Fakten den Gemeindevertretern vorstellen wird.
TOP 11
- Es soll verstärkt wieder mehr Augenmerk auf die Öffentlichkeitsarbeit gerichtet werden. Ideen sind – neben der Nutzung der bisherigen Info-Kanäle - z.B. auch noch einen internen Newsletter an Partei und Fraktion zu erstellen, um das während des Wahlkampfs entstandene „Wir-Gefühl“ zu erhalten.
- Norbert stellt dar, dass neben den „Aufräumarbeiten“ auch damit begonnen wurde, die Wahlversprechen der SPD einzulösen. So wird z.B. im Rahmen des Ortskernentwicklungskonzepts eine Wohnraumanalyse erstellt, die Voraussetzung für den geförderten Wohnungsbau ist. Darüber hinaus werde er die Mutterschaftsvertretung der Projektmanagerin mit ersten Arbeiten zum Thema „Insel-Schlachthof“ beauftragen.
- Es wird angeregt, noch vor Weihnachten eine Bürgerversammlung anzuberaumen, um z.B. über den Gesundheitshof zu informieren und das Transparenz-Versprechen einzulösen.
- Bei der nächsten Jahreshauptversammlung soll darüber beraten werden, ob auch ein Digitalbeauftragter in den Vorstand gewählt werden soll.
- Es wird die Benennung von „Fachsprechern/Fachsprecherinnen“ für einzelne Themen angeregt, die dann auch verstärkt in der Öffentlichkeit für bestimmte Themen stehen sollen und fachkompetent Termine für die SPD übernehmen können.
- Die Installation eines Jugendbeirats und die Re-Aktivierung des Seniorenbeirats werden aus Gründen der Arbeitsüberlastung erst im Frühjahr 2019 in Angriff genommen werden können.
Ende der Sitzung: 22.00 Uhr
Für das Protokoll:
Dr. Tordis Batscheider